I. Name und Anschrift des Verantwortlichen
Der Verantwortliche im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und anderer nationaler Datenschutzgesetze der Mitgliedstaaten sowie sonstiger datenschutzrechtlicher Bestimmungen ist:
Melasoft GmbH
Gerbenmühlstraße 32
60594 Frankfurt am Main
Deutschland
E-Mail: info@melasoft.com
Tel: +49 69 870 09 5340
II. Allgemeine Informationen zur Datenverarbeitung
1. Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten
Wir erheben und verwenden personenbezogene Daten unserer Nutzer nur, soweit dies für die Bereitstellung einer funktionsfähigen Website sowie unserer Inhalte und Dienste erforderlich ist. Die Erhebung und Nutzung personenbezogener Daten erfolgen dabei regelmäßig auf Grundlage vertraglicher Verpflichtungen oder der Einwilligung des Nutzers. Eine Ausnahme gilt in Fällen, in denen die Einholung einer vorherigen Einwilligung nicht möglich ist und die Verarbeitung der Daten durch Gesetz gestattet ist.
2. Rechtliche Grundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten
Wenn wir die Einwilligung der betroffenen Person zu Verarbeitungsvorgängen erhalten, dient Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO als Rechtsgrundlage. Bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, die zur Erfüllung eines Vertrages erforderlich sind, dient Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO als Rechtsgrundlage. In Fällen, in denen die Datenverarbeitung zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, kommt Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO zur Anwendung. Für Datenverarbeitungen, die zur Wahrung der berechtigten Interessen unseres Unternehmens erforderlich sind, gilt Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO, sofern diese Interessen nicht die Rechte der betroffenen Person überwiegen.
3. Datenlöschung und Speicherfrist
Personenbezogene Daten werden gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt. Die Daten können auch dann gespeichert werden, wenn dies durch europäische oder nationale gesetzliche Vorschriften gefordert wird. Nach Ablauf der vorgeschriebenen Aufbewahrungsfrist werden die Daten gelöscht, es sei denn, es ist zur Erfüllung vertraglicher Verpflichtungen eine weitere Speicherung notwendig.
III. Bereitstellung der Website und Erstellung von Logfiles
1. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Beim Zugriff auf unsere Website sammelt das System automatisch Daten von dem zugreifenden Gerät, darunter:
- Browsertyp und Version
- Internetdienstanbieter
- IP-Adresse
- Datum und Uhrzeit des Zugriffs
- Bezugnehmend und nachfolgende Websites
Diese Daten werden in Protokolldateien gespeichert, ohne dass sie mit anderen personenbezogenen Daten verknüpft werden.
2. Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung
Die Rechtsgrundlage für die vorübergehende Speicherung von Daten und Protokolldateien ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.
3. Zweck der Datenverarbeitung
Die Datenerfassung gewährleistet die ordnungsgemäße Funktion unserer Website, die Optimierung der Inhalte und die Sicherheit unserer Systeme. Es findet keine Datenanalyse zu Marketingzwecken statt.
4. Dauer der Lagerung
Die Daten werden gelöscht, wenn sie nicht mehr benötigt werden, in der Regel am Ende der Benutzersitzung oder nach 30 Tagen.
IV. Verwendung von Cookies
1. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Unsere Website verwendet Cookies, um das Nutzererlebnis zu verbessern. Cookies speichern folgende Daten:
- Anmeldeinformationen (Sitzungs-Cookie)
- Affiliate- und Referrer-Informationen
- Bevorzugte Sprache für die Website-Nutzung
2. Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung
Cookies werden verwendet, um die Benutzererfahrung zu vereinfachen, indem Präferenzen über Seitenaufrufe hinweg gespeichert werden.
3. Zweck der Datenverarbeitung
Cookies werden verwendet, um die Benutzererfahrung zu vereinfachen, indem Präferenzen über Seitenaufrufe hinweg gespeichert werden.
4. Speicherdauer und Widerspruch
Cookies werden auf dem Gerät des Nutzers gespeichert, und die Nutzer können Cookies über ihre Browsereinstellungen löschen oder deaktivieren. Dies kann jedoch die Funktionalität einschränken.
V. Newsletter
1. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Benutzer können auf unserer Website einen kostenlosen Newsletter abonnieren. Bei der Registrierung werden folgende Daten erhoben:
- Name
- E-Mail-Adresse
2. Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung
Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von Daten nach der Newsletter-Anmeldung ist die Einwilligung des Nutzers gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.
3. Zweck der Datenverarbeitung
Die E-Mail-Adresse wird erhoben, um den Newsletter zuzustellen.
4. Speicherdauer
Daten werden gelöscht, sobald sie nicht mehr benötigt werden oder der Nutzer sich abmeldet.
5. Einwand
Nutzer können den Newsletter jederzeit über den Abmeldelink im Newsletter abbestellen.
VI. Anmeldung für Dienste
1. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Benutzer können sich auf unserer Website für kostenpflichtige Dienste registrieren. Folgende Daten werden erhoben:
- Name
- Firmenname
- E-Mail-Adresse
- Passwort
Zu Abrechnungszwecken können Zahlungsdaten wie Bankverbindungen erhoben werden. Die erhobenen Daten werden zur Erbringung der jeweiligen Dienstleistung genutzt.
2. Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung
Die Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, welcher die Verarbeitung von Daten zur Erfüllung eines Vertrags regelt.
3. Zweck der Datenverarbeitung
Für die Bereitstellung des Dienstes, einschließlich des Zugangs zu Benutzerkonten, ist eine Benutzerregistrierung erforderlich.
4. Speicherdauer
Daten werden gelöscht, wenn sie für die Erfüllung vertraglicher Verpflichtungen nicht mehr benötigt werden.
VII. Google Analytics
Wir verwenden Google Analytics zur Analyse des Website-Traffics. Das Tool kann Daten wie IP-Adressen, Browsertypen und die Verweildauer auf Seiten sammeln.
VIII. Nutzung der OpenAI API-Dienste
1. Umfang der Datenverarbeitung
In einigen unserer intelligenten Funktionen wie der automatisierten Dokumentenanalyse, der Finanzklassifizierung und der Rechnungsverarbeitung (einschließlich Peppol Access Point-Diensten) nutzen wir OpenAI API-Dienste (bereitgestellt von OpenAI, L.L.C., San Francisco, USA) für die Verarbeitung natürlicher Sprache und KI-gestützte Funktionalitäten.
Im Rahmen dieser Verarbeitung können Textdaten (z. B. Rechnungsposten, Kundennamen, Zahlungsbeschreibungen) zur Echtzeit-Analyse und zur Erzeugung strukturierter Antworten sicher an die Server von OpenAI übertragen werden.
- Rechtsgrundlage
Die Rechtsgrundlage für diese Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO (Erfüllung eines Vertrags) und Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO (berechtigtes Interesse an der Verbesserung unserer Dienste durch KI-Technologie). Wir stellen sicher, dass die Rechte der betroffenen Person dadurch nicht beeinträchtigt werden. - Datenminimierung und -aufbewahrung
Wir unternehmen angemessene Anstrengungen, um die Übermittlung personenbezogener Daten bei der Anbindung an externe KI-Dienste zu vermeiden.
Gemäß der offiziellen API-Richtlinie von OpenAI:
- Die über die API gesendeten Daten werden nicht zum Trainieren verwendet und bis zu 30 Tage ausschließlich zur Missbrauchskontrolle gespeichert, es sei denn, es besteht eine separate Unternehmensvereinbarung (wie z. B. Zero Data Retention).
- Die Melasoft GmbH ist dabei, mit OpenAI in Kontakt zu treten, um Zero Data Retention zu ermöglichen, was sicherstellt, dass keine Eingaben oder Ausgaben protokolliert oder gespeichert werden.
- Datentransfers außerhalb der EU
Daten, die von OpenAI verarbeitet werden, können in die Vereinigten Staaten übermittelt und dort verarbeitet werden. OpenAI stellt Standardvertragsklauseln (SCCs) zur Verfügung, um geeignete Garantien gemäß Art. 46 DSGVO zu gewährleisten.
- Benutzerauswirkung
Diese Dienste werden nur zur Verarbeitung transaktionaler Daten verwendet, die für die Leistungserbringung erforderlich sind. Zu keinem Zeitpunkt werden Daten für Marketing- oder Profilingzwecke verwendet oder an unbefugte Dritte weitergegeben.
IX. Rechte des Datensubjekts
Wenn Ihre personenbezogenen Daten verarbeitet werden, haben Sie folgende Rechte:
1. Recht auf Einsicht
Sie haben das Recht, Auskunft über die Sie betreffenden Daten, die wir verarbeiten, zu verlangen (Art. 15 DSGVO).
2. Recht auf Berichtigung
Sie können die Berichtigung unrichtiger Daten verlangen (Art. 16 DSGVO).
3. Recht auf Einschränkung der Verarbeitung
Sie können unter bestimmten Voraussetzungen die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer Daten verlangen (Art. 18 DSGVO).
4. Recht auf Löschung
Sie können unter bestimmten Umständen die Löschung Ihrer Daten verlangen (Art. 17 DSGVO).
Widerspruchsrecht
Sie können der Verarbeitung Ihrer Daten nach Art. 6 Abs. 1 lit. e oder f DSGVO jederzeit widersprechen (Art. 21 DSGVO).
6. Recht auf Datenübertragbarkeit
Sie haben das Recht, Ihre Daten in einem maschinenlesbaren Format zu erhalten oder sie an einen anderen Verantwortlichen übertragen zu lassen (Art. 20 DSGVO).
7. Recht auf Widerruf der Einwilligung
Sie haben das Recht, Ihre Einwilligung jederzeit zu widerrufen (Art. 7 Abs. 3 DSGVO).
8. Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde
Wenn Sie der Meinung sind, dass Ihre Daten unrechtmäßig verarbeitet werden, haben Sie das Recht, sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren (Art. 77 DSGVO).
X. Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten
Für Fragen zum Datenschutz können Sie uns erreichen unter:
E-Mail: info@melasoft.com
Dies ist ein Absatz, in dem Sie alle Informationen einfügen können, die Sie mit den Website-Besuchern teilen möchten. Klicken Sie hier, um den Text zu bearbeiten, die Schriftart zu ändern und ihn zu Ihrem eigenen zu machen.
Melasoft GmbH – Allgemeine Geschäftsbedingungen für Peppol Access Point Service
1. Allgemeine Bestimmungen
Melasoft GmbH betreibt einen Online-Service als Peppol Access Provider, der über verschiedene Domains, darunter melasoft.com, zugänglich ist. Dieser Service unterstützt Unternehmen bei der Erstellung, dem Versand und der Verwaltung von Dokumenten im Zusammenhang mit der kommerziellen Rechnungsstellung (z. B. Rechnungen, Gutschriften, Zahlungserinnerungen, Angebote). Diensteanbieter ist die Melasoft GmbH mit Sitz in der Gerbermihlistraße 32, 60594 Frankfurt am Main (nachfolgend “Melasoft”).
Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen zwischen dem Nutzer und Melasoft. Entgegenstehende, abweichende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Nutzers (insbesondere Einkaufsbedingungen) werden auch bei Kenntnis hierüber nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, dies wird bei Vertragsschluss ausdrücklich schriftlich vereinbart. Jedweden üblichen Verweisen auf AGB des Nutzers wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
2. Vertragsgegenstand
Gegenstand des Nutzungsvertrags ist die Bereitstellung der Dienstleistung für den Nutzer, die es ihm ermöglicht, deren Funktionalitäten zu nutzen.
Der Leistungsumfang richtet sich nach dem vom Nutzer gewählten Leistungspaket und umfasst im Allgemeinen die Möglichkeit, verschiedene Dokumente im Zusammenhang mit der Unternehmensbuchhaltung zu erstellen, zu versenden und zu verwalten.
Zusätzlich kann der Benutzer wählen, über den Dienst erstellte Dokumente per E-Mail zu versenden. Der Benutzer wird darüber informiert, dass die Zustellung von E-Mails an Empfänger über die öffentliche Infrastruktur des Internets erfolgt. Melasoft ist nur für den Versand der E-Mail verantwortlich, nicht für deren erfolgreiche Zustellung beim Empfänger.
Die Einhaltung steuerlicher, rechtlicher und regulatorischer Anforderungen bei der Erstellung von Dokumenten liegt in der alleinigen Verantwortung des Nutzers. Melasoft bietet keine steuerliche Beratung an.
3. Vertragsschluss
Die Nutzung der Dienstleistung ist nur im Rahmen eines Nutzungsvertrages möglich. Der Abschluss eines Vertrages zur Nutzung der Dienstleistung steht nur Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen offen.
Der Nutzer ist verpflichtet, bei Abschluss eines Nutzungsvertrags wahrheitsgemäße Angaben zu seiner Person und seinem Unternehmen zu machen und diese aktuell zu halten.
Melasoft bietet anfänglich Verträge für eine kostenlose, zeitlich begrenzte und stark eingeschränkte Nutzung mit begrenzter Funktionalität, die nur zu Testzwecken bestimmt ist, an. In diesem Fall stellt die Bereitstellung des Registrierungsformulars durch Melasoft ein Angebot zum Abschluss eines solchen Vertrages dar. Der Nutzer nimmt dieses Angebot an, indem er das Formular mit dem entsprechenden Button ausfüllt und absendet.
Melasoft bietet auch Verträge für kostenpflichtige Nutzung an. Der Nutzer kann verfügbare Service-Pakete in seinem Konto einsehen und auswählen, indem er auf die Schaltfläche “Paket auswählen” klickt. Diese Auswahl stellt ein bindendes Angebot zum Abschluss eines kostenpflichtigen Vertrages dar. Der Nutzer nimmt dieses Angebot an, indem er seine Zahlungsdaten eingibt und mit der entsprechenden Schaltfläche bestätigt.
Der Nutzer hat die Möglichkeit, seine Daten vor Abgabe der Vertragserklärung zu überprüfen und diese durch Änderung der entsprechenden Felder zu korrigieren. Des Weiteren kann er die von ihm ausgewählten Leistungen überprüfen und diese durch Aktivierung der entsprechenden Auswahlfelder modifizieren.
Melasoft bestätigt den Eingang der Vertragserklärung unverzüglich durch Zusendung einer E-Mail an den Nutzer. Der Vertrag ist in englischer Sprache verfügbar. Der Vertragstext wird bei Melasoft gespeichert, ist für den Nutzer jedoch nicht zugänglich.
4. Erbringung der Dienstleistung
Der Dienst wird dem Nutzer bei der Registrierung für kostenlose Nutzungsverträge und nach Freischaltung durch Melasoft für kostenpflichtige Nutzungsverträge zur Verfügung gestellt.
Der Erfüllungsort für die Erbringung der Dienstleistung ist der Router-Ausgang des Rechenzentrums von Melasoft. Melasoft garantiert eine Verfügbarkeit des Dienstes am Bereitstellungsort von 98,1 % im Jahresdurchschnitt.
5. Zusätzliche Dienstleistungen von Melasoft
Zusätzlich zu den Kernfunktionalitäten des Dienstes bietet Melasoft den Nutzern weitere kostenpflichtige Zusatzleistungen an.
Der genaue Leistungsumfang ist in den jeweiligen Leistungsbeschreibungen definiert und kann entsprechend der verfügbaren Optionen genutzt werden.
Um bestimmte Dienste nutzen zu können, kann der Benutzer ein Prepaid-Konto auf Guthabenbasis aufladen. Guthaben auf diesem Konto verzinsen sich nicht.
6. Nutzungsrechte
Melasoft gewährt dem Nutzer ein einfaches, nicht unterlizenzierbares und nicht übertragbares Recht, den Dienst für eigene Geschäftszwecke während der Vertragslaufzeit zu nutzen.
Dem Nutzer werden keine Rechte eingeräumt, die nicht ausdrücklich erwähnt werden. Insbesondere ist der Nutzer nicht berechtigt, Dritten die Nutzung des Dienstes zu gestatten oder den Dienst zur Erbringung von Dienstleistungen für Dritte zu nutzen, wie z. B. das Erstellen, Senden oder Verwalten von Dokumenten für Dritte.
Sofern und soweit während der Laufzeit des Nutzungsvertrags auf dem Server von Melasoft eine Datenbank, Datenbanken oder ein Datenbankwerk, Datenbankwerke erstellt werden, gehen alle Rechte daran auf den Nutzer über. Das Eigentum an den Datenbanken oder Datenbankwerken verbleibt auch nach Vertragsende beim Nutzer.
7. Gebühren und Zahlung
Wenn die Nutzung der Dienstleistung kostenpflichtig ist, richtet sich die Gebührenhöhe nach den Angaben in der jeweiligen Preisliste.
Alle Preise verstehen sich zuzüglich Mehrwertsteuer. Alle Zahlungen sind im Voraus zu leisten und können mit den verfügbaren Zahlungsmethoden erfolgen. Melasoft hat einen qualifizierten Zahlungsanbieter mit dem Einzug von Zahlungen beauftragt, welcher auch die Zahlungsinformationen speichert.
Wenn Melasoft die Zahlung per Kreditkarte anbietet, wird die Kreditkarte nach Abschluss des Kaufvorgangs mit den angegebenen Kreditkartendetails sofort belastet.
Wenn Melasoft die Zahlung per PayPal anbietet, wird das PayPal-Konto unmittelbar nach Abschluss des Kaufvorgangs über das bereitgestellte PayPal-Konto belastet.
Wenn die Parteien die Zahlungsart “Lastschrift” vereinbaren, erteilt der Nutzer Melasoft ein SEPA-Basis-Lastschriftmandat oder ein SEPA-Firmenlastschriftmandat zum Einzug des jeweils fälligen Betrags, auch für wiederkehrende Zahlungen und Verpflichtungen mit wechselndem Betrag. Die Frist für die Vorabankündigung (Pre-Notification) wird im zulässigen Umfang auf einen Tag verkürzt. Der Nutzer versichert, dass das Konto über ausreichende Deckung verfügt.
Einigen sich die Parteien auf die Zahlungsart “Stripe”, leistet der Nutzer eine Überweisung des jeweiligen Betrags an Melasoft.
Die Kosten, die durch die Nichteinlösung oder Rückbuchung eines Zahlungsauftrags entstehen, gehen zu Lasten des Nutzers, es sei denn, die Nichteinlösung oder Rückbuchung wurde verursacht durch Melasoft.
8. Nutzerpflichten
Der Nutzer wählt Zugangsdaten zur Nutzung des Dienstes aus. Der Nutzer ist verpflichtet, diese Zugangsdaten geheim zu halten und Melasoft unverzüglich über einen Verlust oder eine unbefugte Nutzung der Zugangsdaten durch Dritte zu informieren. Dem Nutzer ist es nicht gestattet, Zugangsdaten an Dritte weiterzugeben. Melasoft ist berechtigt, Zugangsdaten zu sperren, wenn ein Verdacht auf unbefugte Nutzung oder Missbrauch der Daten besteht.
Der Nutzer darf den Dienst nur für seine eigenen geschäftlichen Zwecke nutzen. Die Nutzung des Dienstes zum Versenden von Werbung jeglicher Art, insbesondere über die bereitgestellten E-Mail-Funktionen, ist nicht gestattet.
Zur Nutzung des Dienstes muss der Nutzer über eine Internetverbindung, ein internetfähiges Gerät und einen aktuellen Internetbrowser verfügen, deren Kosten vom Nutzer zu tragen sind.
Der Nutzer ist verpflichtet, die im Dienst gespeicherten Daten, namentlich die erstellten oder verwalteten Dokumente, regelmäßig, mindestens täglich, durch Herunterladen zu sichern.
Wenn der Dienst Schnittstellen zu Systemen von Drittanbietern bereitstellt, ist der Nutzer allein dafür verantwortlich, die Konsistenz, Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität der eingehenden oder ausgehenden Daten zu überprüfen.
Der Nutzer ist für die Einhaltung steuer- und handelsrechtlicher Aufbewahrungspflichten, wie z.B. nach §§ 238, 257 HGB und § 147 AO, verantwortlich.
9. Datenschutz
Die Parteien werden die geltenden Datenschutzbestimmungen beachten, insbesondere jene, die innerhalb der Europäischen Union gültig sind.
Wenn der Nutzer personenbezogene Daten Dritter erhebt, verarbeitet oder verwendet, stellt er sicher, dass er dazu nach den geltenden, insbesondere datenschutzrechtlichen Vorschriften berechtigt ist und hält Melasoft im Falle eines Verstoßes von Ansprüchen Dritter schadlos.
Melasoft stellt eine Vorlage für eine Auftragsverarbeitungsvereinbarung zur Verfügung, die vom Kunden jederzeit angefordert und abgeschlossen werden kann.
Als Teil der erweiterten Funktionen des Dienstes nutzt Melasoft GmbH KI-basierte Dienste von Drittanbietern, die von OpenAI, L.L.C. (San Francisco, USA) bereitgestellt werden, insbesondere über den API-Zugang, um Funktionalitäten wie automatisierte Textklassifizierung, Rechnungsverarbeitung und intelligente Inhaltserstellung zu ermöglichen. Im Rahmen der Nutzung solcher Funktionen können bestimmte Eingabedaten (z. B. Rechnungsposten, Transaktionsbeschreibungen, Metadaten von Dokumenten) zur Verarbeitung sicher an OpenAI übermittelt werden.
Melasoft stellt sicher, dass nur die minimal notwendigen Daten übertragen werden und dass die Dienste von OpenAI in Übereinstimmung mit den geltenden Datenschutzgesetzen genutzt werden. OpenAI verwendet API-Daten nicht für Trainingszwecke und, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, werden Daten nur bis zu 30 Tage zur Überwachung von Missbrauch gespeichert.
Durch die Nutzung des Dienstes erkennt der Nutzer die Einbeziehung solcher KI-Drittanbieterdienste für die ordnungsgemäße Funktion bestimmter Funktionen an und stimmt dieser zu.
10. Haftung
Die Parteien haften einander für Schäden, die durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit ihrer selbst, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen unbeschränkt ersetzt.
Bei leichter Fahrlässigkeit haften die Parteien unbeschränkt für Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit.
Andernfalls haftet eine Partei nur, soweit sie eine wesentliche Vertragspflicht verletzt hat. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die Erreichung des Vertragszwecks überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner im Hinblick auf die Erreichung des Vertragszwecks regelmäßig vertrauen darf. In diesen Fällen ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Die verschuldenslose Haftung von Melasoft für Schäden nach § 536a BGB für bei Vertragsschluss vorhandene Mängel ist ausgeschlossen; die vorstehenden Absätze bleiben hiervon unberührt.
Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
11. Laufzeit und Kündigung
Der Vertrag zur kostenlosen Nutzung beginnt mit Vertragsabschluss, läuft über die vereinbarte Laufzeit und kann von jeder Partei fristlos gekündigt werden.
Die Vertragslaufzeit für die kostenpflichtige Nutzung des Dienstes beginnt mit der Aktivierung durch Melasoft und läuft für die vereinbarte Dauer. Der Vertrag kann vom Nutzer mit einer Frist von einem Tag zum jeweiligen Laufzeitende über die bereitgestellten Online-Funktionen gekündigt werden. Andernfalls bedarf die Kündigung mindestens Textform und einer Kündigungsfrist von sieben Tagen zum jeweiligen Laufzeitende.
Die Laufzeit eines Vertrages zur kostenpflichtigen Nutzung der Dienstleistung verlängert sich automatisch um die gewählte Laufzeit, wenn er nicht fristgerecht gekündigt wird.
Stellt der Kunde die Nutzung des Dienstes vor Ablauf der Kündigungsfrist ein, werden die Kosten für die ungenutzte Restlaufzeit seines Vertrages nicht erstattet.
Melasoft kann den Vertrag fristlos kündigen, wenn der Nutzer mit der Zahlung der Preise oder eines erheblichen Teils der Preise für zwei aufeinanderfolgende Monate im Verzug ist oder mit der Zahlung eines Betrags, der dem Preis für zwei Monate über einen Zeitraum von über zwei Monaten hinaus entspricht. In diesem Fall kann Melasoft auch eine pauschale Entschädigung von einem Viertel der verbleibenden monatlichen Grundgebühr bis zum Ende der regulären Vertragslaufzeit verlangen, die sofort in einer Summe zahlbar ist. Dem Nutzer steht es frei, nachzuweisen, dass der Schaden geringer ist.
12. Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Melasoft hat das Recht, die Bestimmungen bezüglich der zu erbringenden Dienstleistung unter Berücksichtigung technischer Erfordernisse und Marktbedingungen zu ändern, sofern dies für den Nutzer zumutbar ist.
Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden innerhalb des Dienstes veröffentlicht. Änderungen, die nicht unter Absatz 1 fallen, werden den Nutzern in Textform mitgeteilt. Die Änderungen werden wirksam, es sei denn, der Nutzer widerspricht den jeweiligen Änderungen innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Änderungsmitteilung. Auf die Bedeutung des Schweigens wird der Nutzer mit der Änderungsmitteilung hingewiesen.
13. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
Ist der Nutzer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist der ausschließliche Gerichtsstand für alle aus diesem Vertrag entstehenden Streitigkeiten unser Geschäftssitz. Das Gleiche gilt, wenn der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder ihm zum Zeitpunkt der Klageerhebung sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort unbekannt ist.